Rechtsfalle Blog? Ist das wirklich so ernst?

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Bevor wir überhaupt beginnen, uns diesem Thema näher zu widmen: Nichts wird zur Rechtsfalle, wenn du ganz genau weißt, was du da tust. Aber du kennst bestimmt das Sprichwort: “Unwissenheit schützt vor Strafe nicht!” Genau so ist es, im normalen Alltag wie auch im Beruf.

Bereits im Blogger FAQ habe ich erklärt, dass ein Impressum vorhanden sein muss, sobald es sich bei deinem Blog nicht mehr um ein reines Onlinetagebuch handelt. Im gleichen Moment müssen natürlich Datenschutzbestimmungen vorhanden sein. Vorlagen für diese gibt es hier: Deutschland + Österreich; klicke einfach auf das Land, in dem du lebst. Denn es gelten die Bestimmungen von deinem Wohnsitz.

Zusätzlich dazu ist es unerlässlich, deine Besucher darauf hinzuweisen, dass Cookies verwendet werden. Ganz egal, ob es eine private Website ist oder nicht. Das sieht mittlerweile das EU-Gesetz für alle Länder innerhalb dieses Zusammenschlusses vor. Für meine Websites, die allesamt auf WordPress basieren, verwende ich zum Beispiel das Cookie Notice Plugin von dFactory. Es ist kostenfrei und spielt sofort den wichtigen Hinweis auf deinem Blog ein.

Ist all das erledigt, hast du die rechtlichen Grundlagen erfüllt und das Bloggen kann starten. Doch jetzt fallen noch ein paar Fragen an, inwieweit zu zum Beispiel für Kommentare haftbar gemacht werden kannst.

Bei Kommentaren handelt es sich um sogenannten User Generated Content. Sprich, welcher, der nicht von dir beeinflussbar ist. Du bist insofern für das haftbar, was hier geschrieben wird, wenn davon ausgegangen werden kann, dass du Kenntnis über das Geschriebene gehabt hast und du nichts dagegen unternommen hast. Die Rede ist hier von allem, das illegal ist, als auch Gewaltdrohungen oder Selbstmorddrohungen. Wenn du nicht täglich die Zeit findest, eingesendete Kommentare zu überprüfen, dann stelle diese am besten auf den Modus um, in dem du sie erst freigeben musst.

Auch für Grafiken – solltest du dies in deinem Blog ermöglichen – die in deine Kommentare gepostet werden, bist du haftbar.

Wie kannst du reagieren, wenn etwas in deinen Kommentaren passiert?

Lösche den Kommentar umgehend. Bist du dir bei einem nicht sicher, ob er wirklich gegen geltendes Recht verstößt, weil zum Beispiel eine scharfe Diskriminierung stattgefunden hat, dann deaktiviere ihn zunächst nur. Du kannst dich bei einem Anwalt erkundigen oder es im schlimmsten Fall melden. Im Telemediengesetz steht jedenfalls klar verankert:

Auszug aus dem Telemediengesetz

§ 10 TMG

Diensteanbieter sind für fremde Informationen, die sie für einen Nutzer speichern, nicht verantwortlich, sofern

1. sie keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information haben und ihnen im Falle von Schadensersatzansprüchen auch keine Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird, oder
2. sie unverzüglich tätig geworden sind, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald sie diese Kenntnis erlangt haben.

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